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AGB – ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
der UPPERCUT media technology Umt GmbH

  1. Geltung, Vertragsschluss

1.1 Die EQWO media house GmbH erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf Grundlage der nachstehenden Geschäftsbedingungen (AGB). Diese gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen UPPERCUT media technology Umt GmbH und dem Kunden, auf der von UPPERCUT media technology Umt GmbH betriebenen Website EQWO.net, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.

Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichungen von diesen sowie sonstige ergänzende Vereinbarungen mit dem Kunden sind nur wirksam, wenn sie von EQWO media house GmbH schriftlich bestätigt werden.

1.2 Änderungen der AGB werden dem Kunden bekannt gegeben und gelten als vereinbart, wenn der Kunde den geänderten AGB nicht schriftlich binnen 4 Wochen widerspricht; darauf wird der Kunde in der Verständigung ausdrücklich hingewiesen. Widerspricht der Kunde innerhalb der Frist, ist EQWO media house GmbH berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten AGB in Kraft treten sollen.

1.3 Allfällige Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht akzeptiert, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anderes vereinbart wird. AGB des Kunden widerspricht EQWO media house Umt GmbH hiermit ausdrücklich. Eines weiteren Widerspruchs gegen AGB des Kunden durch EQWO media house GmbH bedarf es nicht.

1.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

1.5 Angebote von EQWO media house GmbH sind freibleibend und unverbindlich.

1.6 Der Vertrag kommt mit Annahme eines Antrages des Kunden durch EQWO media house GmbH, jedenfalls aber mit der ersten Erfüllungshandlung von UPPERCUT media technology Umt GmbH zustande.

1.7 Ist der Kunde ein Verbraucher im Sinne des KSchG, wird der Zugang des Kundenantrages durch EQWO media house GmbH auf elektronischem Weg bestätigt. Diese Bestätigung stellt keine Annahme des Kundenantrags dar. Diese Bestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

  1. Freemium und Premium Mitgliedschaft

2.1 Der Kunde kann zwischen einer Freemium-Mitgliedschaft und einer Premium-Mitgliedschaft wählen. Das jeweilige Leistungsspektrum der Mitgliedschaft ist über die Website EQWO.net, abrufbar; EQWO media house GmbH behält sich die jederzeitige Änderung des Leistungsumfanges ausdrücklich vor.

2.2 Die Premium-Mitgliedschaft ist kostenpflichtig. Der jeweils gültige Preis wird auf EQWO.net veröffentlicht und ist vom Kunden für den von diesem jeweils ausgewählten Zeitraum im Voraus zu entrichten. Die Zahlung der Mitgliedschaft kann nur durch seitens EQWO media house GmbH zugelassene und in geeigneter Weise (zB auf der Website EQWO.net) dem Kunden bekannt gegebene Zahlungsweise erfolgen. EQWO media house GmbH wird die Rechnung dem Kunden per E-Mail bekannt geben. Bei jedweden Rücklastschriften, die der Kunde zu vertreten hat, hat dieser an EQWO media house GmbH deren daraus entstehenden nachgewiesenen Aufwand zu ersetzen, zumindest aber berechnet EQWO media house GmbH EUR 12,00 pro Lastschrift, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.

2.3 EQWO media house GmbH kann die vom Premiummitglied zu zahlenden Mitgliedsbeiträge nach Ablauf von zwei Monaten nach der Vertragsschließung entsprechend erhöhen, wenn sich die extern verursachten Technik-, Service- und Lizenzkosten für die Bereitstellung des Programms bzw den Inhalt erhöhen. Eine Erhöhung muss dem Premiummitglied rechtzeitig, aber mindestens 1 Monat im Voraus mitgeteilt werden. Das Premiummitglied ist berechtigt, den Vertrag auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung zu kündigen, wenn die Erhöhung bzw. Erhöhungen zehn Prozent oder mehr des ursprünglichen Beitrags ausmachen. Die Kündigung muss EQWO media house GmbH spätestens bis zum Wirksamwerden der Preiserhöhung zugehen. EQWO media house GmbH wird das Premiummitglied auf das Kündigungsrecht und die zu wahrende Frist hinweisen. Macht das Premiummitglied von seinem Kündigungsrecht keinen Gebrauch, gilt die Änderung als genehmigt.

2.4 Dem Kunden ist es auch ausdrücklich untersagt, seinen Benutzernamen und/oder Passwort an Dritte zur Nutzung von EQWO.net in welcher Weise auch immer weiterzugeben oder Dritten in sonstiger Weise eine Nutzung zu ermöglichen. Der Kunde erwirbt mit dem Vertragsabschluss ausschließlich das Recht, persönlich mit seinem Benutzernamen die Dienste von EQWO.net zu nutzen. Für jeden einzelnen Verstoß gegen diese Bestimmung wird der tatsächliche Schaden, zumindest aber eine Pönale von 120,00 EUR zur Zahlung fällig und werden weitere rechtliche, auch strafrechtliche, Schritte vorbehalten.

  1. Widerrufsrecht

3.1 Ist der Kunde Verbraucher, hat er gemäß §11 Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz – FAGG das Recht, binnen 14 Tagen den Vertrag ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

3.2 Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses bzw. im Falle eines Kaufvertrags/der Lieferung von Waren an dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat, im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken, der Tag, an dem er oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat und im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg, der Tag, an dem er oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen hat.

3.3 Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde der EQWO media house GmbH mittels einer eindeutigen Erklärung (ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren.

Die Erklärung bedarf keiner Begründung und ist in Schriftform per Post an die Anschrift: EQWO media house GmbH, Lakeside B06a, AT 9020 Klagenfurt oder per Email an: support@EQWO.net oder per Fax an die Faxnummer: +43 720 310 333 30 abzugeben.

3.4 Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, sind ihm alle Zahlungen, die EQWO media house GmbH von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass er eine andere Art der Lieferung als die angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei EQWO media house GmbH eingegangen ist.

EQWO media house GmbH kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

3.5 Im Übrigen sind im Falle eines wirksamen Widerrufs die wechselseitig empfangenen Leistungen zurückzustellen und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben.

3.6 Wenn EQWO media house GmbH einem Verbraucher Waren liefert, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder wenn der Kunde die Ausführung einer Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist selbst veranlasst hat, besteht gemäß §18 Abs. 1 Z 3 FAGG kein Widerrufsrecht. Liefert EQWO media house GmbH dem Kunden Software auf einem Datenträger, der vom Kunden entsiegelt wird, besteht ebenfalls kein Rücktrittsrecht. (§18 Absatz 1 Z 8 FAGG).

3.7 Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen des FAGG.

  1. Zahlung, Eigentumsvorbehalt

4.1 Rechnungsbeträge werden sofort mit Rechnungserhalt und ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht im Einzelfall besondere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart werden. Dies gilt auch für die Weiterverrechnung sämtlicher Barauslagen und sonstiger Aufwendungen.

4.2 Bis zur vollständigen Bezahlung des gesamten Entgelts einschließlich aller Nebenverbindlichkeiten bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von EQWO media house GmbH. Im Falle eines Zahlungsverzugs, kann EQWO media house GmbH vom Vertrag zurücktreten und die erbrachte Leistung heraus verlangen; sonstige Rechte von EQWO media house GmbH bleiben davon unberührt.

4.3 Der Kunde ist damit einverstanden, dass er Rechnungen und Gutschriften ausschließlich im elektronischen Weg erhält.

4.4 Im Verzugsfall ist EQWO media house GmbH berechtigt, gegenüber Verbrauchern gesetzliche Zinsen in Höhe von 4% und gegenüber Unternehmern in Höhe von 9,2% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. EQWO media house GmbH ist berechtigt, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

4.5 Wurde die Bezahlung in Raten vereinbart, so behält sich EQWO media house GmbH für den Fall der nicht fristgerechten Zahlung von Teilbeträgen oder Nebenforderungen das Recht vor, die sofortige Bezahlung der gesamten noch offenen Schuld zu fordern (Terminverlust).

4.6 Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden kann EQWO media house GmbH sämtliche, im Rahmen anderer mit dem Kunden abgeschlossener Verträge, erbrachten Leistungen und Teilleistungen sofort fällig stellen.

4.7 Weiters ist EQWO media house GmbH nicht verpflichtet, weitere Leistungen bis zur Begleichung des aushaftenden Betrages zu erbringen (Zurückbehaltungsrecht). Die Verpflichtung zur Entgeltzahlung bleibt davon unberührt.

4.8 Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen von EQWO media house GmbH aufzurechnen, außer die Forderung des Kunden wurde schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt.

  1. Haftung

5.1 Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit von EQWO media house GmbH und ihren Angestellten, Auftragnehmern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Leute“), sowie der Ersatz von Folgeschäden, des entgangenen Gewinns, Verlust von Energie, Daten oder Informationen, nicht erzielter Ersparnisse, von Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden, sind ausgeschlossen. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen. Soweit die Haftung von EQWO media house GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer „Leute“.

5.2 Die Haftung von EQWO media house GmbH ist jedenfalls begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren positiven Schaden.

5.3 Im Falle des Versendungskaufes geht die Gefahr des zufälligen Untergangs mit Übergabe an die Transportperson auf den Kunden über, wenn der Kunde Unternehmer ist. Der Annahmeverzug wird der Übergabe gleichgehalten.

5.4 Schadenersatzansprüche des Kunden sind innerhalb von 6 Monaten ab Kenntnis des Schadens, längstens aber nach 3 Jahren ab der Verletzungshandlung von EQWO media house GmbH geltend zu machen.

  1. Datenschutz

6.1 EQWO media house GmbH erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden, soweit keine weitergehende Einwilligung vorliegt, nur soweit sie für die Begründung und Abwicklung des Vertrages erforderlich sind.

6.2 Der Kunde stimmt zu, dass seine persönlichen Daten, nämlich Name und E-Mail-Adresse zum Zwecke der Vertragserfüllung und Betreuung des Kunden sowie für eigene Werbezwecke, beispielsweise zur Zusendung von Angeboten, Werbeprospekten und Newsletter (in Papier- und elektronischer Form), sowie zum Zwecke des Hinweises auf die zum Kunden bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung (Referenzhinweis) automationsunterstützt ermittelt, gespeichert und verarbeitet werden.

Ist der Kunde Premium-Mitglied, stimmt er zusätzlich zu, dass für obige Zwecke (Punkt 6.2) seine persönlichen Daten, nämlich Vorname und Nachname, Adresse und Geburtsdatum des Kunden, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Bankverbindungen, Kreditkartendaten) automationsunterstützt ermittelt, gespeichert und verarbeitet werden.

6.3 Der Kunde ist einverstanden, dass ihm elektronische Post zu Werbezwecken bis auf Widerruf zugesendet wird. Diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich mittels E-Mail, Telefax oder Brief an die im Kopf der AGB angeführten Kontaktdaten widerrufen werden.

6.4 Mit der Nutzung von EQWO.net willigt der Kunde in die Speicherung und Nutzung seiner Daten ein. Die Daten werden zu den folgenden Zwecken verwendet:

Bonitätsauskünfte
Adressdaten (Name und Anschrift) können zum Zweck der Bonitätsprüfung an die folgenden Anbieter übermittelt werden:

Concent Forderungsmanagement GmbH, Hugo-Junkers-Straße 3, D-60386 Frankfurt am Main
Producta Daten-Service GmbH, Postfach 61 05 61, D-60347 Frankfurt am Main
Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18, D-22761 Hamburg
Deltavista GmbH, Dessauerstr. 9, D-80992 München
Schufa Holding AG, Postfach 56 40, D-30056 Hannover

Von diesen bezieht UPPERCUT media technology Umt GmbH Informationen zum bisherigen Zahlungsverhalten und Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten. Gegebenenfalls werden diese Daten auch dort gespeichert.

Google Analytics
EQWO.net benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (Google) Google Analytics verwendet sog. Cookies, Textdateien, die auf dem Computer des Kunden gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch den Kunden ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website (einschließlich der IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall die IP-Adresse mit anderen Daten der Google Inc. in Verbindung bringen. Der Kunde kann die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung seiner Browser Software verhindern, wobei in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen der Website voll umfänglich genutzt werden können. Durch die Nutzung von EQWO.net Website erklärt der Kunde sich mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

IP-Adressen
IP-Adressen können für Problemdiagnosen, Website-Verwaltung und demographische Informationen verwendet werden. Bei der Nutzung der Site EQWO.net , wird nur der Domänenname des Kunden, nicht aber dessen E-Mail-Adresse erkannt. Sendungen über dessen E-Mail-Adresse erfolgen nur dann, wenn er diese durch Ausfüllen eines Formulars oder Senden einer E-Mail direkt angibt.

Cookies
Cookies werden für personalisierte Inhalte, zur Vermeidung wiederholter Passworteingabe oder zur Anpassung des Informationsangebots an das Benutzerverhalten verwendet.

Benutzerregistrierung
Wenn sich der Kunde registriert, werden ihm die angeforderten Informationen, Produkte und Inhalte sowie sonstige Produktinformationen, Nachrichten oder Werbematerialien zugesendet.

Links auf andere Sites
EQWO.net enthält ebenfalls Links auf andere Sites von Drittanbietern. EQWO media house GmbH ist nicht verantwortlich für die Datenschutzvorkehrungen oder den Inhalt anderer Websites.

Verwendung von Social Plug-Ins
Die Website EQWO.net verwendet Social Plug-Ins („Plugins“) des sozialen Netzwerkes facebook.com, das von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird („Facebook“). Die Plugins sind an einem der Facebook Logos erkennbar (weißes „f“ auf blauer Kachel oder ein „Daumen hoch“-Zeichen) oder sind mit dem Zusatz „Facebook Social Plugin“ gekennzeichnet. Wenn der Kunde die Website aufruft, baut der Browser des Kunden eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an den Browser des Kunden übermittelt und von diesem in die Website eingebunden.

Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass der Kunde die entsprechende Seite des Internetauftritts von EQWO media house GmbH (EQWO.net) aufgerufen hat. Ist der Kunde bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch des Kunden seinem Facebook-Konto zuordnen. Wenn der Kunde mit den Plugins interagiert, zum Beispiel den „Gefällt mir“ Button betätigt oder einen Kommentar abgibt, wird die entsprechende Information von dem Browser des Kunden direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie diesbezügliche Rechte und Einstellungsmöglichkeiten des Kunden zum Schutz seiner Privatsphäre ist den Datenschutzhinweisen von Facebook  zu entnehmen.

Sollte der Kunde nicht wollen, dass Facebook in der vorbeschriebenen Weise Daten sammelt, muss der Kunde sich vor seinem Besuch von EQWO.net bei Facebook ausloggen.

6.5 EQWO media house GmbH weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

  1. Termine

7.1 Angegebene Liefer- oder Leistungsfristen gelten, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart, nur als annähernd und unverbindlich. Verbindliche Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw. von EQWO media house GmbH schriftlich zu bestätigen.

7.2 Verzögert sich die Lieferung/Leistung von EQWO media house GmbH aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, wie z.B. Ereignisse höherer Gewalt und andere unvorhersehbare, mit zumutbaren Mitteln nicht abwendbare Ereignisse, ruhen die Leistungsverpflichtungen für die Dauer und im Umfang des Hindernisses und verlängern sich die Fristen entsprechend.

7.3 Kann die termingerechte Ausstrahlung einer Sendung aus organisatorischen Gründen, oder wegen höherer Gewalt, technischer Störungen oder von EQWO media house GmbH nicht grob fahrlässig zu vertretender anderer Umstände nicht eingehalten werden, ist EQWO media house GmbH berechtigt, die Ausstrahlung der Sendung zu anderen Bedingungen durchzuführen.

7.4 Befindet sich EQWO media house GmbH in Verzug, so kann der Kunde vom Vertrag nur zurücktreten, nachdem er EQWO media house GmbH schriftlich eine angemessene Nachfrist gesetzt hat und diese fruchtlos verstrichen ist. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Nichterfüllung oder Verzug sind ausgeschlossen, ausgenommen bei Nachweis von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

  1. Dauer und Kündigung

8.1 Die Dauer eines Vertrages richtet sich nach der Auftragsbestätigung von EQWO media house GmbH bzw. dem jeweiligen Vertrag.

Die Dauer der Premium-Mitgliedschaft bei EQWO.net gilt für den vom Kunden jeweils ausgewählten Zeitraum ab dem Datum der Anmeldung und verlängert sich um jeweils um den gleichen Zeitraum, wenn sie nicht vierzehn Tage vor Ablauf der Premium-Mitgliedschaft gekündigt oder vom Kunden auf einen anderen Zeitraum umgestellt wird.

8.2 Jeder Vertragspartner ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund schriftlich vorzeitig und fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt unter anderem vor, wenn der jeweils andere Vertragspartner trotz schriftlicher Abmahnung und Androhung der Kündigung wesentliche Verpflichtungen aus dem Vertrag verletzt oder gegen den anderen Vertragspartner ein Insolvenzverfahren beantragt, eröffnet oder mangels Masse abgelehnt wird.

8.3 Die Kündigung hat per Post an die Anschrift: EQWO media house GmbH, Lakeside B06a, AT 9020 Klagenfurt oder per Fax an die Faxnummer: +43 720 310 333 30 oder per Email an: support@EQWO.net zu erfolgen.

  1. Redaktionelle Verantwortung

9.1 EQWO media house GmbH trägt als Mediendiensteanbieter gemäß den Bestimmungen des Audiovisuelle Mediendienste-Gesetzes – AMD-G die redaktionelle Verantwortung für die Auswahl der audiovisuellen Inhalte des audiovisuellen Mediendienstes. Im Auftragsverhältnis zwischen EQWO media house GmbH und dem Kunden trägt dieser die Verantwortung für die inhaltliche und redaktionelle Gestaltung der Sendung oder einer sonstigen im Rahmen einer audiovisuellen Mediendienstleistung. Der Kunde stellt sicher und haftet dafür, dass die Sendung nicht gegen gesetzliche Bestimmungen (insbesondere das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz, Telekommunikationsgesetz 2003, die europäischen Fernseh- und Medienrichtlinien und sonstige europäische rundfunkrechtliche Vorschriften) oder gegen sonstige anzuwendende oder zu beachtende Regelungen und Bestimmungen öffentlich- oder privatrechtlicher Art (u.a. werbe- und wettbewerbsrechtliche Vorschriften) verstößt und keine Rechte Dritter verletzt werden.

9.2 EQWO media house GmbH ist berechtigt, geschuldete Leistungen zu verweigern oder von dem Auftrag zurückzutreten, wenn der Kunde ihm obliegende Vorleistungs- oder Mitwirkungspflichten nicht erfüllt hat, oder für EQWO media house GmbH nicht vorhersehbare und/oder nicht zu vertretende Änderungen des Programms erfolgen, oder begründete Zweifel daran bestehen, dass eine Sendung im Einklang mit rundfunkrechtlichen Bestimmungen steht. In diesen Fällen sind jegliche Ansprüche des Kunden ausgeschlossen. Eine Verpflichtung, Sendungen vor Durchführung des Auftrages anzusehen und zu prüfen, trifft EQWO media house GmbH nicht. Dies gilt auch für etwaige Verweise innerhalb der Sendung auf Website-Adressen, Telefonnummern und deren Inhalt.

  1. Pferdeveranstaltungen und -news:

10.1 Alle Angaben zu Veranstaltungen erfolgen ohne Gewähr; dies betrifft insbesondere die Richtigkeit von Veranstaltungsterminen, Eintrittspreisen, Standmietpreisen, etc. im Veranstaltungskalender von EQWO.net und sind weiters Änderungen solcher Daten in der Verantwortung des jeweiligen Veranstalters etc. und von diesem/n vorbehalten. Jegliche Haftung für Schäden und sonstige Nachteile, die direkt oder indirekt aus der Benutzung des Veranstaltungskalenders, wird ausgeschlossen.

10.2 Die Nutzung der Veranstaltungsdaten beschränkt sich auf die Suchmöglichkeiten über die Webseite EQWO.net. Der Download und jegliches Kopieren der Veranstaltungsdaten insbesondere mit elektronischen Programmen, Parsing und/oder Crawling oder das Eintragen der Daten und Adressen in fremde Datenbanken ist untersagt. Bei Zuwiderhandlungen wird pro Datensatz eine Gebühr von 120,00 EUR erhoben und werden weitere rechtliche Schritte vorbehalten.

10.3 Die Nutzung der über EQWO.net verfügbaren News und sonstiger Content dieser Website beschränkt sich auf die Ansicht auf der Webseite EQWO.net. Der Download und jegliches Kopieren der News und von sonstigem Content, insbesondere mit elektronischen Programmen, Parsing und/oder Crawling oder das Eintragen der Daten und Adressen in fremde Datenbanken ist untersagt. Bei Zuwiderhandlungen wird pro Datensatz eine Gebühr von 120,00 EUR erhoben und werden weitere rechtliche Schritte vorbehalten.

10.4 Die kommerzielle Nutzung der Veranstaltungs-Daten und/oder der News und sonstigen Contents ist mit einer Lizenz (Gebühr auf jeweilige Anfrage, abhängig von Art und Umfang der Nutzung) möglich. Die Daten dürfen in keinem Fall an Dritte verkauft, vermietet oder in sonstiger Form weitergegeben werden

  1. Video on Demand

11.1 EQWOtube ist der Video on Demand (VoD)- Dienst von EQWO media house GmbH.

11.2 Voraussetzung für die Nutzung des VoD-Dienstes EQWOtube ist eine spezielle Registrierung unter Angabe von Vorname, Name, E-Mail-Adresse und die Bankverbindung. Die Nutzung des VoD-Dienstes EQWOtube ist kostenpflichtig. Der jeweils gültige Preis wird auf EQWO.net veröffentlicht. Die Bestimmungen des Punktes 2.2 gelten für die Bezahlung sinngemäß.

11.3 Der Vertrag über die Nutzung von EQWOtube kommt mit der abschließenden Bestätigung am Schluss des Registrierungsprozesses zwischen dem Kunden und EQWO media house GmbH zu Stande. Erfolgt die Freischaltung des VoD-Dienstes zu einem früheren Zeitpunkt, kommt der Rahmenvertrag bereits durch die Freischaltung zu Stande. Der vom Kunden ausgewählte Inhalt wird diesem zum Download bereitgestellt, worunter die Speicherung zur späteren, aber auch zeitgleich mit der Übertragung erfolgenden Nutzung auf dem Computer des Kunden zu verstehen ist. Für den Fall des Datenverlustes nach Abschluss des Download-Vorgangs o.ä. hat der Kunde keine Ansprüche gegenüber EQWO media house GmbH, soweit EQWO media house GmbH den Datenverlust nicht zu vertreten hat.

11.4 Die von EQWO media house GmbH dem Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte. Dem Kunden wird lediglich das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare beschränkte Nutzungsrecht eingeräumt, die Inhalte innerhalb der vertraglich vorgesehen Grenzen zur Vorführung im ausschließlich privaten Bereich für nicht gewerbliche Zwecke unter Berücksichtigung der übrigen Bestimmungen des Vertragsverhältnisses zu nutzen. Der Kunde erhält keine weitergehenden Nutzungsrechte. Er ist insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte in irgendeiner Weise zu bearbeiten oder zu verändern, Kopien von den Inhalten anzufertigen, die Inhalte Dritten zur Verfügung zu stellen oder öffentlich zugänglich zu machen, Inhalte auf physische Träger zu kopieren und/oder auf tragbare Abspielgeräte zu kopieren oder zu übertragen.

  1. Sonstige Bestimmungen

12.1 Salvatorische Klausel:

Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder des Auftrags ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, beeinträchtigt dies die Wirksamkeit oder Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung wird durch eine wirksame oder durchführbare Bestimmung ersetzt, die in ihrem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt und wodurch dieser Zweck in rechtlich zulässiger Weise erreicht werden kann; dasselbe gilt entsprechend für allfällige Lücken.

12.2 Schriftform:

Sämtliche Vereinbarungen der Vertragsparteien, welche von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, einschließlich der Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

12.3 Rechtswahl und Gerichtsstand:

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der mit dem Kunden zustande gekommene Vertrag bzw. Auftrag und alle daraus abgeleiteten wechselseitigen Rechte und Pflichten sowie Ansprüche zwischen EQWO media house GmbH und dem Kunden unterliegen dem österreichischen materiellen Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, einschließlich Streitigkeiten über die Frage der Gültigkeit des Vertragsverhältnisses ist, wenn der Kunde Unternehmer ist, das sachlich am Sitz von EQWO media house GmbH, in Klagenfurt am Wörthersee, zuständige Gericht. Gleiches gilt, soweit der Kunde bei Klageerhebung keinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in der Republik Österreich hat. Ungeachtet dessen ist EQWO media house GmbH berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.

12.4 Abtretung und Aufrechnung:

Jede Abtretung von Rechten und Pflichten des Kunden aus der Vertragsbeziehung ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von EQWO media house GmbH rechtswirksam.

Der Kunde ist zur Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig gerichtlich festgestellten Ansprüchen berechtigt.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen der EQWO media house GmbH, Klagenfurt am Wörthersee
Stand 10/2015